Update zur Arbeit des Caucasian Conscientious Objector Network in Georgien

Die Arbeit des Caucasian Conscientious Objector Network von act for transformation zur Unterstützung der Kriegsdienstverweigerer geht weiter. Im Moment führen wir eine Informationskampagne durch, um unsere Arbeit bekannter zu machen: Mit Informationsbroschüren, über persönliche Kontakte sowie über andere Nichtregierungs- und religiöse Organisationen.

Einige Personen haben sich über die Hotline und über Bekannte an uns gewandt, vor allem russische Staatsbürger, die den Kriegsdienst verweigern. Es gibt viele verschiedene Fragen, die wir versuchen zu klären. So tauchen Fragen auf, in welche Schule oder Kindergarten die Kinder gehen können, wo amtliche Übersetzungen erstellt werden können, wie sie medizinische Behandlungen erhalten oder wie sie bei Botschaften Visa für ein EU-Land beantragen können. Wir bieten in all diesen Fällen an, nach bestem Wissen und Gewissen zu helfen.

Wir betreiben einen Telegram-Kanal und posten darüber Nachrichten vor allem in russischer Sprache zum russisch-ukrainischen Krieg, über die Mobilisierungen sowohl in der Ukraine als auch in Russland. Der Koordinator des Telegram-Kanals bemüht sich, möglichst neutrale Beiträge zu posten, um keinen der Abonnenten aufzuregen. Die Abonnenten sind Bürger aus Georgien, der Ukraine, Russland und anderen Ländern. Im April und Mai 2023 haben wir eine Reihe von online-Seminaren durchgeführt. Ziel ist es, eine Gruppe von Berater*innen zur Kriegsdienstverweigerung aufzubauen. Am 24. und 25. Mai schlossen wir die Seminarreihe in der Stadt Rustavi ab. An dem letzten Seminar nahmen russische wie auch georgische Bürger teil. Nun haben wir eine Gruppe von 5 Personen, die Beratung für Fälle von Kriegsdienstverweigerern anbieten können. Wir helfen zudem aktiv Deserteuren aus russischen Militäreinheiten, die sich in Georgien vor dem Zugriff Russlands verstecken. Gemeinsam mit verschiedenen Medien und anderen Organisationen betreiben wir zudem Lobbyarbeit, um das Bewusstsein für die Kriegsdienstverweigerung zu schärfen.

Abschließend möchte ich noch hinzufügen, dass die politische Situation in Georgien immer angespannter wird. Es ist davon auszugehen, dass diese Situation sich bis zum nächsten Jahr, vor den Parlamentswahlen, verschärft. In vielerlei Hinsicht hat man den Eindruck, dass sich die georgische Regierung von ihrer pro-europäischen Ausrichtung entfernt und sich allmählich auf eine Annäherung an Russland zubewegt. Gleichzeitig nimmt die Bevölkerung des Landes eine zunehmend negative Haltung gegenüber den nach Georgien gekommenen Russen ein. Es kommt aus innenpolitischen als auch aus rassistischen Gründen immer häufiger zu Konflikten zwischen der georgischen Bevölkerung und den ins Land gekommenen Russen, von denen einige bewusste den Dienst in der Armee verweigern.

Mikheil Ezlibarashvili: ACT for transformation Büro Kaukasus. Bericht vom 31. Mai 2023. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe Juni 2023

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