Inter­na­tio­nale Arbeit zu Kriegs­dienst­ver­wei­gerung und Deser­tion

Vorwort zur Broschüre "Waffenexporte ins südliche Afrika: Ein Geschäft mit dem Tod"

(01.11.2011) Es geht um Waffen. Es geht um Kriegsvorbereitung. Und es geht um riesige Summen, die geradezu zu Korruption und Bestechung einladen. Der Waffenexport floriert, Deutschland ist der größte Waffenexporteur der Europäischen Union und liegt hinter den USA und Russland weltweit an dritter Stelle der Waffenlieferanten.

Waffenexporte und Flucht

(01.11.2011) Nach Angaben des UNHCR gab es Ende 2010 „weltweit 43,7 Millionen Menschen, die aufgrund von Konflikten oder Verfolgung vertrieben wurden“. 27,5 Millionen gelten als Flüchtlinge im eigenen Land (Vertriebene), 15,4 Millionen als Flüchtlinge, die auch das Herkunftsland verlassen mussten. Ursachen für die große Zahl der Flüchtlinge sind Hungerkatastrophen, Entzug der Lebensgrundlagen, dramatische ökologische Veränderungen, aber auch Repressionen im Herkunftsland oder Konflikte und Kriege. Immer wieder wurde auch auf den Zusammenhang der Fluchtbewegungen mit der Verbreitung (Proliferation) von Kleinwaffen hingewiesen. Gesellschaften werden militarisiert, Konflikte eskalieren viel eher in gewaltsamen Auseinandersetzungen, wenn der Griff zur Waffe selbstverständlich wird. Unterdrückung der Bevölkerung, Ausbeutung und militärische Gewalt basieren auf dem Besitz von Kleinwaffen. Vielen Menschen bleibt da nur die Flucht. Nachbarstaaten, aber insbesondere die Industriestaaten, in die einige dieser Flüchtlinge zu kommen hoffen, haben hier eine eindeutige Antwort. Sie haben Grenzregime aufgebaut, die in den vergangenen Jahren militärisch aufgerüstet wurden. Der Einsatz von Nachtsichtgeräten und Hubschraubern, die Errichtung von Grenzsperren wie Zäune und Mauern und die waffentechnischen Aufrüstung von Polizisten bzw. dem Einsatz des Militärs sollen Flüchtlinge an der Einreise hindern. Welche Rolle der Export der Kleinwaffen in diesen Zusammenhängen spielt und welche Folgen dies hat, wollen wir an einigen Beispielen aufzeigen.

Krieg in Libyen - Ein Kommentar

(14.04.2011) Am 17. März 2011 verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 1973 und ermächtigte damit alle UN-Mitglieder zum Einsatz militärischer Gewalt in Libyen. Zwei Tage später begann eine Koalition aus elf Staaten unter Führung von Frankreich, Großbritannien und den USA mit Angriffen auf die Einheiten Gaddafis.

Warum wurde der Aufstand in Libyen so schnell zu einem internationalen Krieg? Wir wollen hier keine ausführliche Analyse vorlegen, zumal dies andere Autoren bereits geleistet haben. Wir wollen vielmehr deutlich machen, was für uns die wesentlichsten Argumente sind, den Kriegseinsatz in Libyen abzulehnen.

Eritrea: Politische Verfolgung von Desertion und Verweigerung

(07.09.2010) Es war beklemmend. Gemeinsam mit eritreischen Oppositionsgruppen hatten wir Anfang Mai 2008 in Frankfurt/M. eine Kundgebung durchgeführt, um zu verhindern, dass zwei eritreische Deserteure abgeschoben werden. Jedoch wurden sie am 14. Mai 2008 mit einem eigens dafür gecharterten Privatflugzeug nach Eritrea ausgeflogen. Viele hatten davor gewarnt, was bei ihrer Ankunft in Asmara passieren würde: Sie wurden sofort inhaftiert und an einen unbekannten Ort gebracht. Die deutschen Behörden hatten das nicht sehen wollen.