Asyl 

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Eine Übersicht

In diesem Bereich finden Sie die Beiträge unter folgenden Stichworten: , »Asyl und KDV«, »Asylentscheidungen« und »Internationale Resolutionen«.

Türkei: Freikaufsregelung, Ausbürgerung, Ausmusterung und Asyl

Eine Übersicht

(15.06.2019) Türkische Staatsbürger, die im Ausland leben, unterliegen der Wehrpflicht. Oft ist ihnen nicht bekannt, welche Möglichkeiten es gibt, sich der Ableistung des Militärdienstes zu entziehen. Das wollen wir im Folgenden ausführen.  (d. Red.)

Schweiz: Bern setzt Diktaturflüchtlinge aus Eritrea unter Druck

(22.11.2018) Gegenwärtig bewertet die Schweiz die Situation der vorläufig aufgenommenen Flüchtlinge aus Eritrea neu. Es finden zwar keine zwangsweisen Rückführungen statt, doch die Diaspora fürchtet, erneut in die Ungewissheit zu stürzen.

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Eritrea: Reflexverfolgung, Rückkehr und «Diaspora-Steuer» (pdf)

(30.09.2018) Die Schweizerische Flüchtlingshilfe nimmt in diesem Papier Stellung u.a. zu folgenden Themen:
- Nationaldienst auch nach dem Friedensabkommen mit Äthiopien immer noch zeitlich unbegrenzt;

- Einberufung von Minderjährigen ins Militärausbildungszentrum Sawa;

- Verfolgung von Familienangehörigen von illegal ausgereisten Personen;

- Bezahlung der Diaspora-Steuer und Unterzeichnung des Letter of Regret für konsularische Dienst im Ausland nötig;

- Der zeitlich befristete Diaspora-Status;

- Unter Zwang zurückgeführte Personen riskieren Haft, Folter und Einzug in Nationaldienst, Bestrafungen können zeitversetzt erfolgen.

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Vor Wehrdienst geflohen: Syrer erhalten Flüchtlingsstatus

(26.07.2018) Bundesrepublik Deutschland muss Syrer wegen der Flucht vor dem Wehrdienst in ihrem Heimatland als Flüchtlinge anerkennen. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel hat dies mit zwei Urteilen am Donnerstag entschieden. Die Rechtsprechung gelte für alle syrischen Wehrpflichtigen, unabhängig aus welchem Landesteil sie stammten, erklärte das Gericht. 2017 hatten die Kasseler Richter bereits entschieden, dass Wehrdienstentzieher aus regierungsfeindlichen Zonen Anspruch auf den Flüchtlingsstatus haben. Denn der syrische Staat unterstelle ihnen eine oppositionelle Gesinnung und verfolge sie. (AZ 3 A 809/18.A und 3 A 403/18.A)

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