Inter­na­tio­nale Arbeit zu Kriegs­dienst­ver­wei­gerung und Deser­tion

Aydemir: "Bescheinigung über die Untauglichkeit zeigt Untauglichkeit des Systems"

Türkischer Kriegsdienstverweigerer aus der Haft entlassen

(09.06.2010) Enver Aydemir, der inhaftiert wurde, weil er sich aus religiösen Gründen weigerte, Militärdienst zu leisten, wurde nach einer Tauglichkeitsuntersuchung des Militärkrankenhauses GATA wegen antisozialem Persönlichkeitsdefekt als untauglich eingestuft und freigelassen. Aydemir: „Obwohl ich niemals zugestimmt habe, Militärdienst abzuleisten, wurde ich von einem Militärgericht verurteilt. Die nun erfolgte Ausmusterung zeigt, wie verfault das System ist.“

Berufungsgericht bestätigt Verurteilung von Joe Glenton zu neun Monaten Haft

Britischer Afghanistankriegs-Verweigerer weiter in Haft

(22.04.2010) Nach Informationen der britischen Organisation Payday verwarf der High Court in London gestern die Berufung des britischen Verweigerers des Afghanistankriegs, Joe Glenton, und bestätigte die Verurteilung zu neun Monaten Haft wegen Unerlaubter Abwesenheit. Connection e.V., die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hessen und Iraq Veterans Against the War (IVAW) Europe sehen seine Bestrafung als Maßnahme, um Kritik im Militär zu unterdrücken. „Seit 2003“, so Rudi Friedrich vom Kriegsdienstverweigerungsnetzwerk Connection e.V., „verließen nach Angaben des britischen Kriegsministeriums mehr als 17.000 Soldaten unerlaubt die britische Armee. Das ist eine klare Abstimmung mit den Füßen: Gegen die auch in Großbritannien stark kritisierten Kriegseinsätze in Irak und Afghanistan.“ Chris Capps, Sprecher von IVAW Europe ergänzte: “Sie nahmen sich Joe Glenton vor, weil er das ausgesprochen hatte, was so viele Soldaten denken. Es sollten die verurteilt werden, die den Krieg angezettelt haben und ihn führen, nicht die, die ihn verweigern.“

Berkeley (USA): Stadtrat empfiehlt Amnestie für Kriegsverweigerer

(30.03.2010) Am 9. März 2010 empfahl der Stadtrat von Berkeley (Kalifornien) mit einer Resolution eine „Allgemeine und bedingungslose Amnestie für alle Verweigerer der Kriege in Irak, Afghanistan und Pakistan wie auch der Veteranen, die aus Gewissensgründen Handlungen gegen den Krieg begingen“. Damit folgte der Stadtrat weitestgehend der Empfehlung der Kommission für Frieden und Gerechtigkeit Berkeley vom 2. November 2009. Die Resolution sieht vor, dass alle Soldaten für den Zeitraum ab dem 7. Oktober 2001 eine Amnestie erhalten bezüglich aller Anklagen wegen Desertion, Unerlaubter Abwesenheit oder Unentschuldigtem Fernbleiben, wenn dies aufgrund einer persönlichen Gewissensentscheidung in Opposition zu den illegalen Kriegen in Irak, Afghanistan und/oder Pakistan erfolgte.

USA: Haftzeit von Afghanistanverweigerer Travis Bishop um drei Monate verkürzt

(10.02.2010) Feldwebel Travis Bishop erhielt diese Woche die Bestätigung, dass seine Haftstrafe um drei Monate reduziert wurde. Er wurde letztes Jahr wegen seiner aus christlichen Überzeugungen heraus motivierten Verweigerung, einem Einsatz nach Afghanistan zu folgen, zu einem Jahr Haft verurteilt. Er befindet sich seit dem 16. August 2009 im Militärgefängnis in Fort Lewis, Washington. Generalleutnant Robert Cone, kommandierender General in Fort Hood, bestätigte am 4. Februar die Haftverschonung aufgrund eines Gnadengesuches von Travis Bishop.