Inter­na­tio­nale Arbeit zu Kriegs­dienst­ver­wei­gerung und Deser­tion

Turkey: Investigation against Conscientious Objection Association Co-chair, Merve Arkun

(14.06.2018) The Office of the Chief Prosecution in Diyarbakir, Turkey, has opened an investigation against the co-chair of the Conscientious Objection Association (Turkey), Merve Arkun. The Association has reported that the investigation is due to a press conference they organised two years ago on International Conscientious Objectors Day.

Ukraine: Kriegsgegner Ruslan Kotsaba erneut vor Gericht

Bitte um Unterstützung

(30.01.2018) Am 31. Januar 2018 steht der ukrainische Journalist und Kriegsdienstverweigerer Ruslan Kotsaba erneut vor Gericht. Für die nun zum zweiten Mal erhobene Anklage wegen Landesverrats und Behinderung der Streitkräfte war er bereits 2016 zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden.

Die Anklage war gegen ihn eröffnet worden, weil er sich Anfang 2015 über Youtube gegen die Kriegführung im Osten des Landes wandte und seine Landsleute dazu aufrief, den Kriegsdienst zu verweigern.

Nach einer internationalen Kampagne kam er im Juli 2016 nach über 16 Monate auf Beschluss des Berufungsgerichtes frei. (...mehr)

Das Oberste Gericht der Ukraine hob jedoch den Freispruch auf und ordnete eine Wiederholung des Verfahrens an. Ruslan Kotsaba braucht daher dringend internationale Unterstützung.

Nachtrag: Das Gericht in Bohoradtschany erklärte sich am 31. Januar 2018 für befangen, wohl auch aufgrund des internationalen Drucks, und hat das Verfahren an das Berufungsgericht in Kiew zurückverwiesen. Es ist zu erwarten, dass nun ein anderes Gericht in der Region mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt wird.

"Ich hoffe, dass wir Frieden erreichen können"

(24.01.2018) Gegen Ruslan Kotsaba ist in der Ukraine zum zweiten Mal ein Verfahren aufgenommen worden, weil er sich 2016 gegen den Krieg wandte und zur Verweigerung aufgerufen hatte. Am 24. Januar 2018 sprach der ukrainische Journalist und Kriegsdienstverweigerer auf einer Veranstaltung in Mainz über die Lage in der Ukraine, den Krieg und Widerstände in der Bevölkerung. Wir dokumentieren hier seinen Redebeitrag. (d. Red.)

Türkei: Krieg tötet! Nein zum Krieg! Wir wollen Frieden!

Menschenrechtsverein und Menschenrechtsstiftung der Türkei zum Krieg in Afrin

(21.01.2018) Die Verlautbarungen der türkischen Regierung zu einer Intervention in Afrin in Syrien wurden am 20. Januar zu einem heißen Krieg. Nach den Erklärungen des Präsidenten und des Generalstabes setzten Luftangriffe gegen Afrin ein. Zudem lässt sich anhand der Pressebilder sehen, dass die Bodenoffensive auch unter Beteiligung der Freien Syrischen Armee (FSA) stattfindet, die aus nicht näher bestimmten paramilitärischen Einheiten besteht, die über die Türkei auf syrisches Gebiet gebracht wurden.

In früheren Erklärungen hatten wir die Regierung bereits davor gewarnt, zu solch einem heißen Krieg auszurücken.

Obwohl versucht wird, einige offensichtliche Fakten über den Krieg zu beschönigen, möchten wir hier grundlegende und einfache Wahrheiten wiederholen: