Strafverfolgung 

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Ukraine: Update zu Rekrutierung, Militärdienst und Kriegsdienstverweigerung

Stellungnahme von Connection e.V.

(18.02.2019) Der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland eskalierte erneut im November 2018 in der Meerenge von Kertsch. Die Ukraine erklärte Ende November 2018 Kriegsrecht für eine befristete Zeit für einige Regionen der Ukraine. Am 3. Dezember 2018 kündigte der ukrainische Präsident Poroschenko zudem an, Reservisten einzuberufen. Auch wenn das Kriegsrecht nicht verlängert wurde, ist dies Anlass, ein Update zur Situation von Kriegsdienstverweigerern, Militärdienstentziehern und Deserteuren in der Ukraine zu geben. Die aktuelle Stellungnahme kann heruntergeladen werden unter www.Connection-eV.org/pdfs/ukraine_stellungnahme2019.pdf.

Ausführlich hatten wir die Situation von Kriegsdienstverweigerern, Militärdienstentziehern und Deserteuren bereits im Januar 2018 in einer Stellungnahme dargestellt.

Yenikapı Tiyatrosu

Türkei: Schauspielerin wegen „Distanzierung des Volkes vom Militär“ zu Gefängnisstrafe verurteilt

Nazlı Masatçı hatte in einem Stück gespielt, das einen Kriegsdienstverweigerer unterstützte

(01.02.2019) Eine türkische Schauspielerin wurde zu einer Haftstrafe von fünf Monaten wegen „Distanzierung des Volkes vom Militär“ verurteilt, nachdem sie in einer Adaption des Stückes „Der Mantel“ von Nikolai Gogol aufgetreten war. Das berichtete das Türkische Nachrichtenportal T24 am Donnerstag.

Turkmenistan: Erneut Kriegsdienstverweigerer verurteilt

Zwölf Kriegsdienstverweigerer in Haft

(22.01.2019) Mit der einjährigen Haftstrafe des 18-jährigen Kriegsdienstverweigerers Azamatjan Narkulyev sind nun insgesamt zwölf Kriegsdienstverweigerer in Haft. Von offizieller Seite gibt es keine Antwort, warum diese jungen Männer trotz verschiedener Aufrufe der Vereinten Nationen im Gefängnis sind.

Halil Karapaşaoğlu (l.) mit Unterstützer*innen

Nordzypern: Kriegsdienstverweigerer nach drei Tagen aus der Haft entlassen

(18.01.2019) Der 33-jährige türkisch-zypriotische Kriegsdienstverweigerer Halil Karapaşaoğlu wurde nach drei Tagen Haft freigelassen. Insgesamt hätte er aufgrund eines Urteils des Militärgerichts von Anfang Januar 20 Tage inhaftiert sein sollen.