Strafverfolgung 

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Israel: Eine Kriegsdienstverweigerin frei, eine andere in Haft

(25.08.2019) Nach 25 Tagen wurde die Kriegsdienstverweigerin Maya Brand-Feigenbaum durch das Gewissenskomitee der Armee aus dem Militärdienst entlassen. „Ich glaube, dass die Verweigerung des Militärdienstes der beste und effektivste Weg ist, um Antikriegspositionen zu unterstützen und zu einem Ende der Besatzung zu kommen“, sagte sie.

Zugleich wurde die 18-jährige Yasmin Ricci-Yahav aus Mevasseret Zion zu zehn Tagen Haft verurteilt. Sie hatte ihre Verweigerung vor dem Rekrutierungsbüro erklärt. Ihre Haft wird sie im Gefängnis Nr. 6 verbüßen. “Ich hoffe, meine Entscheidung wird, wenn auch im kleinen Ausmaß, zu einer Veränderung des Bewusstseins beitragen, damit es schrittweise Veränderungen hin zu einer auf Gerechtigkeit und Gleichheit für alle Jüdi*innen und Palästinenser*innen basierenden Lösung geben kann“, schrieb sie in ihrer Verweigerungserklärung.

Roman Levin und Maya Brand-Feigenbaum

Israel: Zwei Kriegsdienstverweiger*innen in Haft

(30.07.2019) Die Kriegsdienstverweigerin Maya Brand-Feigenbaum wurde zu weiteren 20 Tagen Haft verurteilt, weil sie sich aufgrund der Besatzungspolitik weigert, Dienst in der israelischen Armee abzuleisten. Der Kriegsdienstverweigerer Roman Levin ist trotz einer Empfehlung des Gewissenskomitees, den 20-jährigen aus der Haft zu entlassen, immer noch inhaftiert. Levin war bereits mehr als 70 Tage im Gefängnis.

Militärparade. Foto: Kerri-Jo Stewart

Turkmenistan: Kriegsdienstverweigerer zu vier Jahren Haft verurteilt

(23.07.2019) Im dritten Urteil gegen Kriegsdienstverweigerer im Jahr 2019 wurde der 19-jährige Bahtiyar Atahanov am 15. Juli 2019 in Tejen wegen Befehlsverweigerung zu vier Jahren Haft verurteilt. Das ist die bislang längste bekannte Haftstrafe, die gegen einen Kriegsdienstverweigerer ausgesprochen wurde. Die Behörden hatten den Zeugen Jehovah zuvor zwangsweise einberufen und sahen ihn deshalb als Soldaten an. Das Urteil erging nach Artikel 344 Absatz 2 des Strafgesetzbuches.

Turkmenistan: Zweite Verurteilung eines Kriegsdienstverweigerers im Jahr 2019

(03.06.2019) Ein weiterer Kriegsdienstverweigerer wurde in Turkmenistan inhaftiert. Ein Gericht in der im Südosten gelegenen Stadt Bayramaly verurteilte den 23-jährigen Muhammetali Saparmyradov im März zu einer einjährigen Haftstrafe. Er ist der zweite bekannte Verweigerer, der 2019 verurteilt wurde und befindet sich nun wie elf weitere im Arbeitslager Seydi. Alle Kriegsdienstverweigerer wurden zu ein oder zwei Jahren Haft verurteilt. Sie sind zwischen 18 und 25 Jahre alt und gehören den Zeugen Jehovahs an.