Asyl und KDV 

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Eine Übersicht

In diesem Bereich finden Sie die Beiträge unter folgenden Stichworten: »Asyl«, »Asyl und KDV«, »Asylentscheidungen« und »Internationale Resolutionen«.

30 Organisationen rufen zum 10. Dezember zu einer Aktionswoche auf

Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine

(07.09.2023) Für den 10. Dezember 2023, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, rufen mehr als 30 Organisationen aus Europa zu Aktionswochen zum Schutz für all diejenigen auf, die in Russland, Belarus und der Ukraine den Kriegsdienst verweigern. In dem Aufruf heißt es:

Viele Menschen aus Russland und Belarus, aber auch der Ukraine, denen der Kriegsdienst droht, versuchen sich diesem zu entziehen: Sie wollen keine anderen Menschen töten und auch nicht in diesem Krieg sterben. Soldat*innen an der Front wollen angesichts des Grauens ihre Waffen niederlegen. Ihnen allen drohen dafür Repression und Gefängnisstrafen, in Belarus bis hin zur Todesstrafe. Aber: Kriegsdienstverweigerung ist ein international anerkanntes Menschenrecht!

Frankreich: Flüchtlingsschutz für russische Verweiger*innen, denen Rekrutierung droht

(06.09.2023) Die große Kammer des Nationalen Asylgerichtshof (CNDA) urteilte am 6. September 2023, dass russische Staatsangehörige, die sich der Teilmobilmachung oder Zwangsrekrutierung im Rahmen des Krieges in der Ukraine verweigern, die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt werden muss, da sie aufgrund der groß angelegten Begehung von Kriegsverbrechen durch die russischen Streitkräfte dazu veranlasst würden, solche Verbrechen direkt oder indirekt zu begehen. Sie müssten allerdings nachweisen, dass ihnen tatsächlich eine Rekrutierung für den Krieg droht.

50.000 Unterschriften der #ObjectWarCampaign werden der Europäischen Kommission übergeben, 15.5.2023

Antikriegstag: Es braucht besseren Schutz für russische Kriegsdienstverweiger*innen

Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht – überall und auch im Krieg

(31.08.2023) Russ*innen, die sich einem Militärdienst im Ukraine-Krieg entziehen, sollten ohne Wenn und Aber in Deutschland Zugang zu Schutz erhalten – dies ist bisher nicht der Fall. Zum Antikriegstag am 1. September fordern Connection e.V., die Ev. Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) und PRO ASYL von der Bundesregierung und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Verbesserungen ein.

Georgien: Geh’ durch den Wald: Idite Lesom

(31.08.2023) Die in Georgien ansässige Nichtregierungsorganisation Idite Lesom (dt. "Geh’ durch den Wald") unterstützt junge Russ*innen, sich dem Militärdienst zu entziehen und das Land zu verlassen. Laut eigener Aussagen konnte die NGO bereits 13.626 Menschen unterstützen1. Der Name Idite Lesom ist ein Wortspiel, das sowohl auf den klandestinen Charakter der Arbeit verweist, als auch auf eine russische Redewendung, die in der Sowjetunion so viel bedeutete wie "Hau ab! Verschwinde!".