Internationale Resolutionen 

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Eine Übersicht

In diesem Bereich finden Sie die Beiträge unter folgenden Stichworten: »Asyl«, »Asyl und KDV«, »Asylentscheidungen« und »Internationale Resolutionen«.

Bericht zur Kriegsdienstverweigerung 2019

(24.05.2019) Der hier vorliegende Bericht des Büros des Hochkommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR) beruht auf Eingaben von Interessensvertretern sowie der Analyse des OHCHR an den Menschenrechtsrat zu seiner 35. Sitzungsperiode (A/HRC/35/4). Er bekräftigt kurz den internationalen Rechtsrahmen, stellt einige Lücken bei der Umsetzung heraus und gibt Informationen über aktuelle Trends und Entwicklungen zur Kriegsdienstverweigerung seit 2017. Anschließend werden verschiedene Ansätze zur Erlangung des Status‘ eines Kriegsdienstverweigerers beschrieben und damit verbundene Probleme. Das OHCHR schließt den Bericht mit Empfehlungen von Mindestkriterien, die bei Antragsverfahren zur Erlangung des Status‘ eines Kriegsdienstverweigerers eingehalten werden sollten.

Nordzypern und Südkorea: Anmerkungen zu den Gesetzentwürfen zur Kriegsdienstverweigerung

(10.01.2019) Ende 2018 wurde in Südkorea ein Gesetzentwurf zur Kriegsdienstverweigerung vorgelegt und letzte Woche auch von der Regierung Nordzyperns. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, an Beschlüsse und Empfehlungen internationaler Gremien zu erinnern und damit auf die Grundlagen für entsprechende Regelungen.

André Shepherd

Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs im Fall des US-Deserteurs André Shepherd

Connection e.V. und PRO ASYL: Viel Schatten und wenig Licht

(26.02.2015) EUGH behauptet: In UN-mandatierten Kriegen würden grundsätzlich keine Kriegsverbrechen begangen

Als unzureichend und teilweise in der Argumentation völlig unverständlich kritisieren das Kriegsdienstverweigerungsnetzwerk Connection e.V. und PRO ASYL die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes im Verfahren des US-Deserteurs André Shepherd (37). „Mit der Entscheidung wird die Position von Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren im Asylverfahren nicht gestärkt. Einige Grundsatzfragen hat der Gerichtshof vermieden, andere entgegen dem Votum der Generalanwältin in inakzeptabler Weise beantwortet“, so Rudi Friedrich von Connection e.V.

Kriegsdienstverweigerung und Asyl

Kurzbeschreibung und Inhalt der Broschüre

(01.07.2014) Mit dieser Broschüre legen Connection e.V. und Pro Asyl im Juli 2014 Beiträge, Hintergründe, Stellungnahmen und Rechtsgrundlagen zur Frage vor, wann Deserteure und Kriegsdienstverweigerer Flüchtlingsschutz erhalten können, obwohl nach Auffassung deutscher Behörden und Gerichte nach wie vor der Grundsatz besteht, dass "die zwangsweise Heranziehung zum Wehrdienst und die damit verknüpfte Sanktion wegen Kriegsdienstverweigerung und Desertion nicht schon für sich allein eine Verfolgung darstellt". Länderbeispiele zeigen auf, welche Entwicklungen es in den letzten Jahren gegeben hat.