Inter­na­tio­nale Arbeit zu Kriegs­dienst­ver­wei­gerung und Deser­tion

Mündliche Erklärung gegenüber dem Sonderberichterstatter für die Menschenrechte von Migrant*innen

UN-Menschenrechtsrat, 56. Sitzung

(26.06.2024) Am Morgen des 26. Juni fand in Genf anlässlich der 56. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates der Abschluss des interaktiven Dialogs mit dem Sonderberichterstatter für die Menschenrechte von Migrant*innen statt. Connection e.V. ergriff in Zusammenarbeit mit der War Resisters’ International (WRI) das Wort, um die negativen Asylbescheide von Kriegsdienstverweiger*innen anzusprechen und die Mitglieder des Menschenrechtsrates aufzufordern, Kriegsdienstverweiger*innen, deren Menschenrechte in ihrem Herkunftsland verletzt werden, zu schützen.

Stellungnahme an den UN-Menschenrechtsrat

Kriegsdienstverweigerung und Asyl

(22.03.2022) Wir freuen uns sehr über die Möglichkeit, eine Stellungnahme zur Resolution 20/2 des UN-Menschenrechtsrates zu „conscientious objection to military service” einbringen zu können. Als international arbeitende nichtstaatliche Organisation betreuen wir Kriegsdienstverweigerer aus verschiedenen Ländern. In unserer Stellungnahme möchten wir uns auf die Frage der Kriegsdienstverweigerung und Asyl konzentrieren, gerade auch mit Blick auf den aktuellen Krieg in der Ukraine.

Bericht zur Kriegsdienstverweigerung 2019

(24.05.2019) Der hier vorliegende Bericht des Büros des Hochkommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR) beruht auf Eingaben von Interessensvertretern sowie der Analyse des OHCHR an den Menschenrechtsrat zu seiner 35. Sitzungsperiode (A/HRC/35/4). Er bekräftigt kurz den internationalen Rechtsrahmen, stellt einige Lücken bei der Umsetzung heraus und gibt Informationen über aktuelle Trends und Entwicklungen zur Kriegsdienstverweigerung seit 2017. Anschließend werden verschiedene Ansätze zur Erlangung des Status‘ eines Kriegsdienstverweigerers beschrieben und damit verbundene Probleme. Das OHCHR schließt den Bericht mit Empfehlungen von Mindestkriterien, die bei Antragsverfahren zur Erlangung des Status‘ eines Kriegsdienstverweigerers eingehalten werden sollten.

Nordzypern und Südkorea: Anmerkungen zu den Gesetzentwürfen zur Kriegsdienstverweigerung

(10.01.2019) Ende 2018 wurde in Südkorea ein Gesetzentwurf zur Kriegsdienstverweigerung vorgelegt und letzte Woche auch von der Regierung Nordzyperns. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, an Beschlüsse und Empfehlungen internationaler Gremien zu erinnern und damit auf die Grundlagen für entsprechende Regelungen.