Ersatzdienst 

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Aktion zur Kriegsdienstverweigerung in Seoul

Südkorea: Weiter kein Gesetz zur Kriegsdienstverweigerung

(23.09.2019) Über Jahrzehnte gab es in Südkorea ein System der Wehrpflicht, mit dem Kriegsdienstverweigerer kriminalisiert wurden. Sie entschieden sich, eher ins Gefängnis zu gehen, als Militärdienst abzuleisten, weil ihr Glaube ihnen das Tragen von Waffen verbietet. Ihr jahrzehntelanger Kampf endete im Juni 2018 mit der richtungsweisenden Entscheidung des Verfassungsgerichts, mit dem bei Tausenden von Kriegsdienstverweigerern der Stempel „schuldig“ aufgehoben werden sollte.

Finnische Armee. Foto: FDF

Finnland: Regierung denkt über Zivildienst für Frauen nach

(17.06.2019) Der neue Plan könnte bedeuten, dass Frauen einen Zivildienst von drei Monaten abzuleisten haben. Sie wären jedoch nicht zur Ableistung des Militärdienstes verpflichtet.

Bericht zur Kriegsdienstverweigerung 2019

(24.05.2019) Der hier vorliegende Bericht des Büros des Hochkommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR) beruht auf Eingaben von Interessensvertretern sowie der Analyse des OHCHR an den Menschenrechtsrat zu seiner 35. Sitzungsperiode (A/HRC/35/4). Er bekräftigt kurz den internationalen Rechtsrahmen, stellt einige Lücken bei der Umsetzung heraus und gibt Informationen über aktuelle Trends und Entwicklungen zur Kriegsdienstverweigerung seit 2017. Anschließend werden verschiedene Ansätze zur Erlangung des Status‘ eines Kriegsdienstverweigerers beschrieben und damit verbundene Probleme. Das OHCHR schließt den Bericht mit Empfehlungen von Mindestkriterien, die bei Antragsverfahren zur Erlangung des Status‘ eines Kriegsdienstverweigerers eingehalten werden sollten.

Nordzypern und Südkorea: Anmerkungen zu den Gesetzentwürfen zur Kriegsdienstverweigerung

(10.01.2019) Ende 2018 wurde in Südkorea ein Gesetzentwurf zur Kriegsdienstverweigerung vorgelegt und letzte Woche auch von der Regierung Nordzyperns. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, an Beschlüsse und Empfehlungen internationaler Gremien zu erinnern und damit auf die Grundlagen für entsprechende Regelungen.