Inter­na­tio­nale Arbeit für Kriegs­dienst­ver­wei­gerer und Deser­teure

Länderportrait Russland

Militärdienst und Kriegsdienstverweigerung

(08.10.2023) In Russland besteht Militärdienstpflicht. Die entsprechenden Militärgesetze wurden seit dem Krieg in der Ukraine mehrmals geändert. In der Russischen Föderation existiert das Recht auf Kriegsdienstverweigerung, sodass jede Person theoretisch einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung stellen kann. Allerdings ist in Russland ein Antrag auf Kriegsdienstverweigerung nur bis zur Einberufung möglich; es gibt kein Recht auf Kriegsdienstverweigerung für Reservist*innen und ehemalige Soldat*innen.

Länderportrait Ukraine

Militärdienst und Kriegsdienstverweigerung

(08.10.2023) Am 3. März 2022 hat das ukrainische Parlament nach Angaben des Pressedienstes des Parlaments den Präsidialerlass „Über die allgemeine Mobilisierung" verabschiedet und damit die allgemeine Mobilisierung der Ukraine veranlasst. Während der Mobilisierung besteht die Militärdienstpflicht für alle männlichen Staatsbürger*innen zwischen 18 und 27 Jahren, unbefristet. Zuvor war die Dauer des Militärdiensts auf 18 Monate im Allgemeinen und für Studierende auf 12 Monate begrenzt. Ebenso wurde die Möglichkeit des „Alternativen Dienstes“ mit Beginn des Krieges gestrichen.

Eritrea: Bericht der Zeug*innen Jehovas

(21.09.2023) Die Situation, in der sich Zeug*innen Jehovas seit 30 Jahren in Eritrea befinden, verdient eine größere Berichterstattung in den Medien. Die eritreische Regierung übt seit Jahrzehnten die traurige Praxis aus, viele Gläubige zu inhaftieren und sie einem Haftregime zu unterwerfen, das die unveräußerlichen Menschenrechte nicht im Geringsten respektiert. Und das allein aufgrund ihrer religiösen Überzeugungen.

Russland: Mehr als 250.000 flüchten vor Einsatz im Krieg

Russische Organisationen rufen zu Schutz und Asyl für alle Verweigerer auf

Ein Jahr nach der Teilmobilmachung legt heute Connection e.V. aktuelle Zahlen zur Flucht militärdienstpflichtiger Männer aus Russland vor. Auf Grundlage einer Studie des unabhängigen Netzwerks für Analyse und Politik RE: Russia kommt Connection e.V. zu dem Schluss, dass mindestens 250.000 militärdienstpflichtige Männer aus Russland seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine das Land verlassen haben und Schutz in anderen Ländern suchen. Connection e.V. und die Ev. Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden fordern, dass endlich Schritte unternommen werden, um diese Personen zu schützen.