Inter­na­tio­nale Arbeit zu Kriegs­dienst­ver­wei­gerung und Deser­tion

Stellungnahme zu Kriegsdienstverweigerung sowie Kriegsdienstverweigerung und Asyl

UN Menschenrechtsrat, 57. Sitzung

(20.09.2024) Heute Morgen gab Zaira Zafarana, Fachberaterin für Internationales bei Connection e.V., im Namen von WRI und Connection e.V. eine mündliche Erklärung im Plenum des UN-Menschenrechtsrates in Genf während der Generaldebatte zu Punkt 3 ab: Förderung und Schutz aller Menschenrechte, der bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte. Sie konzentrierte sich auf das Menschenrecht der Kriegsdienstverweigerung und insbesondere auf den thematischen Bericht des OHCHR, der dem Rat während der letzten Sitzung vorgelegt wurde, sowie auf die UNHCR-Richtlinien zum internationalen Schutz, die klarstellen, dass Kriegsdienstverweigerer, die in ihrem Herkunftsland von Verfolgung bedroht sind, den Flüchtlingsstatus erhalten können.

Krieg Macht Flucht!

Zum Internationalen Antikriegstag am 1. September

(30.08.2024) Flüchtlingsrat SH lehnt geplante Wehrpflicht und Ideen zur Eskalation der Rüstungsexportpolitik ab und fordert vorbehaltlose Aufnahme und Bleiberecht für Kriegsflüchtlinge und nachhaltige Frieden fördernde politische Initiativen.

Ukrainische Militärdienstpflichtige unter Druck

(15.08.2024) Vor wenigen Tagen ging durch die Presse, dass ukrainischen Männern im militärdienstpflichtigen Alter keine Reiseausweise für Ausländer ausgestellt werden. Das hatte Connection e.V. gemeinsam mit PRO ASYL im Mai 2024 gefordert. Das hessische Sozialministerium hatte die Ablehnung der Ausstellung von Reiseausweisen mit dem Hinweis verbunden, dass den Betroffenen zumutbar sei, zur Passbeschaffung in die Ukraine zu reisen und der Wehrpflicht nachzukommen. Wie ist das einzuschätzen?

ДАВЛЕНИЕ НА ВОЕННООБЯЗАННЫХ ИЗ УКРАИНЫ

(15.08.2024) Несколько дней назад в прессе появилась информация о том, что украинским мужчинам призывного возраста не будут выдавать проездные документы (эрзац-паспорта) для иностранцев. Connection e.V. и PRO ASYL призывали к этому еще в мае этого года. Министерство труда, интеграции, молодежи и социальных дел земли Гессен (нем. Hessische Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales, HMAIJS) заявило, что для тех, кого это касается, допустимо поехать в Украину для получения паспорта и выполнения воинской обязанности. Как же следует понимать это заявление?