Rundbrief »KDV im Krieg« - Dezember 2019

Rundbrief »KDV im Krieg« - Dezember 2019

Arbeit von Connection e.V.

September bis November 2019

von Franz Nadler und Rudi Friedrich

Türkei: Krieg, Gewalt und Repression - Kein Ende in Sicht?

Der erneute Einmarsch in Syrien, Militäreinsätze in den kurdischen Gebieten, Verhaftungen von Oppositionellen, Absetzung von Bürgermeister*innen, Gerichtsverfahren gegen Tausende Oppositionelle. Die Gewalt und Repression nimmt kein Ende. Wie aber sieht es konkret aus? Und welche Möglichkeiten haben angesichts der Situation noch Gruppen und Organisationen in der Türkei, die für Demokratie, Frieden und Menschenrechte arbeiten?

Ausgehend von diesen Fragestellungen führte Connection e.V. gemeinsam mit der DFG-VK Frankfurt und dem DFG-VK Bildungswerk Hessen eine Veranstaltung in Frankfurt/M. durch. Es wurde ein besonderer Abend, weil mehrere türkische Kriegsdienstverweigerer kritische Position sowohl zur Lage in der Türkei, zum Einmarsch der Türkei in Syrien und zum bewaffneten Kampf der PKK bezogen. Isa Polat nutzte die Gelegenheit sogar, um seine Kriegsdienstverweigerung öffentlich zu erklären. Wir dokumentieren in diesem Rundbrief einen Teil der Beiträge.

Wir planen zudem, gemeinsam mit Halil Savda, einem der Referenten des Abends, Kriegsdienstverweigerer und freier Journalist, vom 22. März bis 13. April 2020 Veranstaltungen anzubieten. Schon jetzt können sich Gruppen deswegen bei uns melden, die Halil Savda für einen Tag einladen wollen. Am Ende seines Besuches steht er auch für Redebeiträge auf den Ostermärschen zur Verfügung.

Weitere Informationen zu diesem Angebot findet sich bereits auf unserer Website unter www.Connection-eV.org/veranstaltung-tuerkei-form.

Lesereihe ging zu Ende

Die von Rudi Friedrich und Talib Richard Vogl durchgeführte Lesereise endete nach über 20 Veranstaltungen im November 2019 in Münster. „Bewegt und berührt verfolgten am Sonntagmorgen rund 30 Havixbecker in der Schul- und Gemeindebibliothek die Szenische Lesung mit Rudi Friedrich (Trompete) und dem Gitarristen Talib Richard Vogl“, berichteten die Westfälischen Nachrichten. „Mit Originaltexten, Liedern und Gedichten nahmen die beiden Künstler das Publikum mit in die Schützengräben des Ersten Weltkrieges. Vier Soldaten stellten sie vor, vier Männer, die am Ende ihre Flinte ins Korn warfen. Krieg? Ohne Uns!“

Fachgespräch zu Eritrea

In wenigen Tagen werden wir in Berlin ein Fachgespräch zur Lage der Kriegsdienstverweiger*innen und zur Lage der Menschenrechte in Eritrea gemeinsam mit Pro Asyl und den eritreischen Organisationen United4Eritrea und Eritreischer Verein für Demokratie, Kultur und voneinander Lernen e.V. durchführen. Eingeladen dazu haben die MdBs Kathrin Vogler und Michel Brandt (Die Linke.):

„Der Friedensnobelpreis ging in diesem Jahr an den äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed. Er hatte im Juli 2018 mit dem eritreischen Präsidenten Isayas Afewerki einen Friedensvertrag geschlossen, der den Krieg, in dem zwischen 1998 und 2000 bis zu 100 000 Menschen starben, formal beendete. In Eritrea hält der innere Kriegszustand, in dem Diktator Afewerki sein Volk mit Terror, Gewalt und Zwangsarbeit hält, auch nach dem Friedensschluss weiter an. Tausende von Eritreer*innen fliehen aus dem Land, oft, um dem „Nationaldienst“ zu entgehen, einer Wehrpflicht auf unbestimmte Zeit. In Deutschland werden eritreische Flüchtlinge, die konsularische Dienste in Anspruch nehmen möchten, von den eritreischen Vertretungen gezwungen, eine „Diasporasteuer“ (2% des Jahreseinkommens) zu entrichten. Wer sich dem Nationaldienst entzogen hat, muss außerdem ein „Reueformular“ unterzeichnen, in dem er „gesteht“, ein Verräter zu sein, und sich mit jeder Strafe einverstanden erklärt. Die Bundesregierung hält diese skandalöse Praxis weiterhin für zumutbar.

Ziel des Fachgespräches ist zum einen, allgemein die Aufmerksamkeit für die Menschenrechtslage in Eritrea zu erhöhen, und zum anderen darüber zu beraten, wie darauf hingewirkt werden kann, dass die Bundesregierung ihre kollaborative Haltung gegenüber dem Unrechtsregime Afewerki aufgibt und es den eritreischen Asylsuchenden ermöglicht, ohne Schikanen durch die Konsularbehörden in Deutschland zu leben. Wir sehen das Fachgespräch auch als Beitrag zum Internationalen Tag der Menschenrechte.“

Weihnachtspause bei Connection e.V.

Zwischen Weihnachten und Neujahr machen wir eine Pause. Das Büro ist am 4. Januar 2020 wieder offen für Fragen und Anregungen. Wir wünschen allen Mitgliedern und Fördermitgliedern sowie unseren AbonnentInnen ein gutes Jahr 2020.

Franz Nadler und Rudi Friedrich: Arbeit von Connection e.V., 1. Dezember 2019. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe Dezember 2019

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