Israel - Jede Entscheidung, nicht zur Armee zu gehen, ist ein politisches Statement

(19.11.2023) Zunächst einmal möchte ich hallo und danke sagen. Ich bin Kriegsdienstverweiger*in und habe mich vor anderthalb Jahrzehnten geweigert, in die israelische Armee einzutreten. Es war eine Entscheidung, die mich ins Gefängnis brachte und weitere Folgen hatte, die sich aus dem Leben in einer militaristischen Gesellschaft ergeben. Ich arbeite als Koordinator*in des Beratungsnetzwerks von New Profile und fühle mich privilegiert und geehrt, New Profile auf dieser Konferenz zu vertreten. Es ist das gleiche Netzwerk, das mich unterstützt hat, als ich im Gefängnis war.

Arbeit von New Profile

Für diejenigen, die New Profile nicht kennen, möchte ich ein wenig über uns erzählen. New Profile ist eine feministische antimilitaristische Bewegung, die vor mehr als 25 Jahren gegründet wurde. Der Name „New Profile“ bezieht sich auf das Profil, den Status, den Soldat*innen erhalten und der ihre Aufgabe in der Armee definiert. Wir arbeiten an einem neuen (Armee-)Profil. Und wir haben uns für die Organisation für die Farbe Violett entschieden, weil sie symbolisch für den Feminismus steht. Neben dem Beratungsnetzwerk haben wir weitere Projekte wie DIMSE, eine Datenbank, die über den israelischen Export von militärischen Waffen- und Sicherheitsgütern informiert. Wir halten auch Vorträge, Workshops und Kongresse zu Themen wie Feminismus und Antimilitarismus.

Hier ein Beispiel: Wir veranstalten Workshops für Lehrer*innen und Therapeut*innen, um ihr Verständnis für die alltäglichen Auswirkungen der militaristischen Erziehung und ihres Auftretens im öffentlichen Raum sowie für den Einfluss auf den psychischen Zustand des Einzelnen zu erweitern. Wir organisieren Veranstaltungen zu weiteren Themen, die mit unserer Arbeit zusammenhängen, wie z.B. eine Veranstaltung über die von der Armee verursachte Umweltzerstörung. Wir führen auch Forschungsarbeiten zu verschiedenen Themen durch, wie z.B. unsere jüngste Untersuchung über die sehr enge Verbindung zwischen der Wissenschaft und der Armee in Israel. Die Studie soll demnächst veröffentlicht werden. Und natürlich haben wir das Beratungsnetzwerk von Freiwilligen, die Menschen dabei begleiten, aus der Armee entlassen zu werden.

Wir veröffentlichen Artikel zum Thema „Pinkwashing“. Israel behauptet gerne, ein LGBTQIA-freundlicher Staat zu sein. Aber wenn es Informationen über das Geschlecht oder die sexuelle Orientierung von Palästinenser*innen verwendet, um sie zur Zusammenarbeit mit der israelischen Armee zu erpressen, ist das nicht sehr LGBTQIA-freundlich. Das ist Teil dessen, was wir „Pinkwashing“ nennen, abgesehen von einer Menge anderer Dinge.

Militarisierung des Landes

In Israel gibt es ein Gesetz, das alle Einwohner*innen, Frauen und Männer dazu verpflichtet, zwei bis drei Jahre Militärdienst zu leisten. Es gibt keine Möglichkeit, einen Zivildienst abzuleisten, an einer Universität zu studieren oder Geld zu zahlen, um aus dem Dienst herauszukommen, wie das in anderen Ländern möglich ist. In Israel gibt es noch nicht einmal eine Zurückstellung, um zur Universität zu gehen. Damit die Armee sicherstellen kann, dass sich die Leute – die quasi noch Kinder sind – zurückmelden, investiert das Land viele sozialen Ressourcen. Es werden verschiedene Methoden angewandt, um die Überzeugung durchzusetzen, dass diejenigen, die sich nicht melden, Verrat an der Gesellschaft begehen, egoistisch sind, sich nicht um die Menschen kümmern, die gestorben sind, um alle vor einem zweiten Holocaust oder vor arabischen Terrorist*innen zu schützen. Sie zwingen uns den Glauben auf, dass alle vom Kindergarten an Soldat*innen sein werden. Radio, Schulen, Lehrer*innen, Therapeut*innen, die Kunst, die sozialen Medien und sogar das, was als sexy gilt: alle werden „rekrutiert“, um Teil dieser Gehirnwäsche zu sein und dir zu verstehen geben, dass du irgendwann zur Armee gehen wirst.

Zur Geschichte der Kriegsdienstverweigerung in Israel

Bevor es den Staat Israel überhaupt gab, gab es bereits zwei antimilitaristische Verweigerungsbewegungen: 1942 und 1947. Israel wurde 1948 gegründet. Schon damals riefen sie dazu auf, sich zu verweigern, seinem Gewissen verpflichtet zu sein und keine Gewalt anzuwenden. 1948 wollten 42% eines Jahrgangs nicht zur Armee gehen. Heute sehen wir übrigens, dass von jedem Jahrgang mehr als 50% nicht zur Armee gehen oder ihren Militärdienst nicht beenden.

Wo Ihr hingeht und fragt, die Leute werden sagen, dass alle Israelis zur Armee gehen und dass es keine andere Wahl gibt, weil sie Ihnen keine anderen Möglichkeiten aufzeigen. Das ist aber nicht die Wahrheit. Es gibt eine andere Wahl. Schon seit dem ersten Libanonkrieg gab es Leute, die sich gegen die Bombardierung von Zivilist*innen aussprachen. Und diese Art der Verweigerung gibt es auch heute noch: Die Verweigerung der Teilnahme an einem Krieg oder die Verweigerung des Dienstes im Westjordanland oder in Gaza. In der Vergangenheit hatten sich Pilot*innen geweigert, Bomben abzuwerfen. Und im Jahr 2003 beschlossen fünf Personen, den Militärdienst grundsätzlich zu verweigern. Sie wurden für zwei Jahre ins Gefängnis gesteckt. Sie klagten die Armee an, dass es illegal sei, sie wegen ihres Gewissens ins Gefängnis zu stecken. Seitdem gab es weitere Briefe von Shministim, d.h. von Schüler*innen, die sich gegen die Einberufung zum Militärdienst aussprachen. Auch ich war vor 15 Jahren bei einem Shministim-Brief dabei, in dem die grundsätzliche Verweigerung des Militärdienstes erklärt wurde.

Als Israel 2005 aus dem Gazastreifen abzog, räumte es dort alle Siedlungen, kontrollierte den Gazastreifen aber weiterhin mit anderen Mitteln. Diese Entscheidung veranlasste Menschen der extremen Rechten, sich zu weigern, der Armee beizutreten. Sie sagten: Ihr habt uns aus dem Gazastreifen vertrieben. Ihr seid nicht auf unserer Seite, also werden wir uns verweigern. Auch heute noch gibt es Menschen aus dem rechten Spektrum, die sich weigern, in die Armee einzutreten - und wir unterstützen auch sie dabei.

Einige von uns haben hier über die sozialen und politischen Folgen für Menschen gesprochen, die sich verweigern. Eines der Dinge, die sie in Israel tun, ist, dass sie dir schon im Kindergarten weismachen, dass du keine Arbeit findest, keine Rente bekommst und viele, viele andere Dinge nicht tun kannst, wenn du nicht zur Armee gehst. Das stimmt aber nicht. Heute sehen wir in Israel Leute in der Regierung, die den Krieg unterstützen und selbst nicht in der Armee waren. Wir sehen Leute – schon immer, aber gerade jetzt – die keinen Militärdienst geleistet haben, aber dennoch schwere Waffen besitzen und damit durch die Straßen laufen. Sie können mehr oder weniger alles machen, auch wenn sie nicht in der Armee gewesen sind. Das hat soziale Konsequenzen.

Als ich mich weigerte, zur Armee zu gehen, verlor ich Freund*innen. Die Leute redeten schlecht über mich und sagten all die Dinge, die ich bereits erwähnt habe. Meine Mutter redete nicht mehr mit mir und brach den Kontakt ab. Es gibt noch andere soziale Folgen, zum Beispiel im Beruf. Es ist illegal, jemandem die Arbeit zu verweigern, wenn er nicht in der Armee gedient hat. Aber ich bin mir sicher, dass das passiert. Und wenn wir versuchen, etwas dagegen zu unternehmen, ist es der Regierung egal, trotz Gesetz.

Wie ich bereits sagte, unterstützen wir von New Profile jede Person, die die wichtige Entscheidung trifft, nicht in die Armee zu gehen. Wir verstehen Kriegsdienstverweigerung in einem weiten Sinn und sind der Meinung, dass jede Entscheidung, nicht zur Armee zu gehen, ein politisches Statement ist, egal aus welchem Grund. Wenn Menschen sich dafür entscheiden, nicht zur Armee zu gehen, weil sie aus Äthiopien stammen und mit dem systematischen Rassismus in Israel konfrontiert wurden, ist das politisch. Wenn sie die einzige Person in einer armen Familie sind, die Geld verdient, um den Haushalt zu ernähren, ist das eine politische Entscheidung. Wenn sie an psychischen Krankheiten leiden und nicht in einem so extrem gewalttätigen, patriarchalischen Umfeld leben wollen, ist das politisch. Wenn sie nicht in einem gewalttätigen Beruf oder in einem frauenfeindlichen System dienen wollen, ist das politisch.

Rekrutierung von Geflüchteten aus dem Ukraine-Krieg

Ich möchte noch einmal auf das Gesetz über die Militärdienstpflicht zurückkommen. Dieses Gesetz gilt für alle Einwohner*innen, nicht nur für Staatsbürger*innen. Das ist ein wirklich großer Unterschied zu anderen Ländern. Und ich muss die Auswirkungen dieses Unterschieds erklären. Ein Beispiel: Wir alle wissen von dem Krieg zwischen Russland und der Ukraine, der nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine ausgebrochen ist. Viele Menschen fliehen nun aus Russland und der Ukraine und kommen nach Israel. Einige fliehen, weil ihr Haus zerstört wurde, andere, weil sie nicht zur Armee gehen wollen, und wieder andere, weil sie einfach nicht sterben wollen. Es gibt viele Gründe, vor einem Krieg zu fliehen, aber der israelische Staat erkennt sie nicht als Flüchtlinge an. Sie fliehen, weil sie nicht töten oder getötet werden wollen, kommen in Israel an und erhalten innerhalb weniger Monate ihre Aufenthaltsgenehmigung, nicht die Staatsbürgerschaft. Und in diesem Fall werden sie, wenn sie ein bestimmtes Alter erreicht haben, zur israelischen Armee einberufen. Das bedeutet, dass sie sich dem bürokratischen und stressigen Prozess der Verweigerung stellen müssen, in einer Sprache, die sie nicht sprechen, mit sehr wenig bis gar keinen persönlichen Ressourcen oder Wissen über den Prozess. Sie müssen sich durch die Bürokratie arbeiten, eine sehr strenge Bürokratie, die selbst für Menschen, die in Israel aufgewachsen sind, sehr schwer zu bewältigen ist. Sie wissen auch nicht, dass es verschiedene Möglichkeiten gibt, die Armee zu verlassen. Und sie sind verängstigt. Sie haben auch Angst, nach Hause zurückgeschickt zu werden, wenn sie sich weigern, zur Armee zu gehen. Sie haben Angst, mit uns zu sprechen, und wenn sie sich an uns wenden, ziehen sie es vor, anonym zu bleiben, weil sie Angst haben, dass die Regierung davon erfährt und sie zurück nach Hause schickt, ins Gefängnis steckt oder anderweitig bestraft.

Wir unterstützen diese Menschen, wenn sie sich an uns wenden. Und die meisten von ihnen wurden bereits aus dem Dienst entlassen. Es gibt keine Zeitungen, die bereit sind, darüber zu berichten, was ärgerlich und frustrierend ist. Bisher waren es mehr als tausend Menschen – Geflüchtete aus Russland und der Ukraine, die zum Dienst einberufen wurden, und das ist nur eine Schätzung aus unserer Beratungsarbeit heraus. Es könnten also noch mehr sein.

Krieg zwischen Gazastreifen und Israel

Zwischen dem Gazastreifen und Israel tobt gerade ein weiterer schrecklicher Krieg. Viele Menschen werden getötet, verlieren ihre Häuser oder werden wegen ihrer politischen Überzeugungen verfolgt. Wir von New Profile positionieren uns deutlich gegen diesen Krieg.

Viele Menschen, sogar aus dem linken Spektrum, sind seit dem 7. Oktober rassistischer und rachsüchtiger geworden. Dieser Krieg steht in einem Kontext, er entwickelte sich nicht aus dem Nichts. Es ist nicht so, dass die Hamas eines Tages aufgestanden ist und entschieden hat: „Lasst uns Israel bekämpfen“. Seit 1948 sind viele Jahre vergangen. Manche nennen 1967 als eine Zeit, von der an es Besatzung, Depression und Unterdrückung gibt. Das hat das palästinensische Volk wütend gemacht. Und Wut kann zu Gewalt führen. Es ist ein gewalttätiger Kreislauf: Die eine Seite fügt der anderen Seite Schaden, Schmerz und Leid zu, und dann wird die zweite Seite wütend, wird deprimiert und entwickelt gewalttätige Gefühle. Dann greifen sie die erste Seite an, die ihrerseits leidet, ihre Wut in Gewalt umschlagen lässt und zurückschlägt. Auf diese Weise haben wir jahrelang diesen Kreislauf des Krieges miterlebt. Und nun der 7. Oktober: die Gewalt der Hamas war so heftig. Die Israelis hatten diese Art von Gewalt noch nie erlebt und waren schockiert, ich war schockiert. Ich war nicht überrascht, weil ich weiß, dass den Palästinenser*innen täglich Gewalt widerfährt. Aber es ist etwas anderes, wenn es so nah bei einem selbst geschieht. Freund*innen von mir sind gestorben, das hat mich tief erschüttert.

Es sind bereits mehr als 1.500 Israelis gestorben. Mehr als 11.000 Palästinenser*innen wurden im Gazastreifen getötet, mehr als 90 im Westjordanland, und 240 Menschen wurden entführt und werden immer noch von der Hamas gefangen gehalten. Ich kenne einige dieser Menschen, einige von ihnen sogar sehr gut. Nicht nur die Hamas entführt Menschen, denn die israelische Armee verhaftet Palästinenser*innen und steckt sie ins Gefängnis, ohne dass sie das Recht haben, mit ihren Familien zu sprechen oder eine*n Anwält*in oder Richter*in zu sehen. Auch das ist eine Art von Entführung.

Dieser Krieg begann vor einem Hintergrund, den wir nicht vergessen sollten. Damit meine ich die seit langer Zeit andauernde Besatzung und die Operationen des israelischen Staates gegen die Palästinenser*innen. Damit meine ich nicht, dass das Töten unschuldiger Menschen gerechtfertigt ist – es bedeutet nur, dass wir das Leid, das auf beiden Seiten zu so viel Hass und Wut geführt hat, nicht ignorieren dürfen. Wir müssen uns bewusst sein, dass dies alles Teil eines großen und schrecklichen Kreislaufs der Gewalt ist. Dieser Krieg wird nicht enden, wenn der israelische Staat den Völkermord an den Palästinenser*innen fortsetzt. Er wird nicht enden, wenn der israelische Staat die Besatzung und die Gehirnwäsche zum Hass nicht beendet und einen echten Gerechtigkeits- und Versöhnungsprozess einleitet, damit alle Menschen, die in diesem schönen Land leben, gleich und frei sind. In Kriegszeiten werden viele Menschen rachsüchtiger, gewalttätiger und sind stärker dem „Nationalen“ verpflichtet. Aber wir sehen auch Hunderte von Menschen, die sich an uns wenden, um den Menschen zu helfen, nicht in diesen schrecklichen Krieg eingezogen zu werden. Einige von ihnen sind in dem Moment weggelaufen, als sie zur Reserve einberufen wurden, ohne zu wissen, dass ihnen dafür bis zu 10 Jahre Gefängnis drohen. Glücklicherweise haben wir genug Erfahrung mit dieser Situation, und bisher ist es uns gelungen, viele von ihnen erfolgreich zu begleiten.

Wir dürfen das Leid nicht ignorieren. Als Kriegsdienstverweiger*innen und auch als Aktivist*innen für den Frieden müssen wir an diesen Kreislauf erinnern, damit wir ihn stoppen können. Dieser Krieg wird nicht so enden wie die vorherigen, vor allem nicht unter Netanjahu, selbst wenn sie einen Waffenstillstand ausrufen. Höchstwahrscheinlich wird es im Jahr darauf einen weiteren Krieg geben, so wie wir es Jahr für Jahr erleben. Wir müssen also nicht nur einen Waffenstillstand ausrufen, sondern wirklich tiefgreifende Maßnahmen ergreifen.

Wisst Ihr, wie das jetzt genannt wird, „Sondereinsatz“. Wie wir sehen können, gibt es immer mehr Sondereinsätze und immer mehr Kriege. In früheren Kriegen wurde ein Waffenstillstand ausgerufen, aber es gab keine wirkliche Unterbrechung der Besatzung und keinen wirklichen Prozess der Veränderung. Die Besatzung geht weiter, die Apartheid geht weiter, und der Völkermord am palästinensischen Volk geht weiter. Der Gazastreifen wird unter Kontrolle gehalten, die Wasser-, Gas- und Stromversorgung. Und Gaza ist weiterhin das größte Gefängnis der Welt mit 2,5 Millionen Menschen – oder ein Ghetto, je nachdem, wie man es nennen will.

Selbst wenn wir also zu einem Waffenstillstand aufrufen, wird er diesen Kreislauf der Gewalt nicht beenden. Ich rufe nach wie vor dazu auf, aber ich möchte betonen, dass der Krieg nicht mit einem Waffenstillstand enden wird. Es muss ein langer Friedensprozess folgen, in dem die Menschen verstehen, dass Gewalt keine Lösung ist, sondern zu mehr Gewalt führt. Ein Prozess, in dem die Menschen verstehen, was mit Palästinenser*innen geschieht. In Südafrika haben die Menschen einen langen Prozess der Gerechtigkeit durchlaufen. Solch ein Prozess zwischen Israelis und Palästinenser*innen wird noch viel länger dauern, aber er muss stattfinden, damit wir in Frieden leben können. Und wir müssen die Militarisierung der Gesellschaft stoppen, denn wenn du mit dem Wissen aufwächst, dass du Soldat*in wirst, wirst du gewalttätiger. Und wenn du eine Gehirnwäsche bekommst, dass du Menschen erschießen kannst, ist es viel einfacher und leichter, Gewalt anzuwenden. Menschen werden gewalttätiger, wenn sie auf diese Weise erzogen werden. Wenn Gewalt für sie leichter zugänglich ist, wenden sie sie auch häufiger an. Wir brauchen also diesen sehr langen, sehr wichtigen Gerechtigkeits- und Versöhnungsprozess in unserer Gesellschaft.

Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit.

New Profile, www.newprofile.org

New Profile: Jede Entscheidung nicht zur Armee zu gehen ist ein politisches Statement. Redebeitrag auf der Internationalen Konferenz „Kriegsdienstverweigerung in Asien - Analysen und Perspektiven“, 19. November 2023 in Seoul, Südkorea. Der Beitrag wurde veröffentlicht in der Broschüre „Internationale Konferenz Kriegsdienstverweigerung in Asien“, Herausgegeben von Connection e.V. in Kooperation mit World Without War und War Resisters International, März 2024

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